Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 12. Juli 2018 entschieden, dass die Erben des Inhabers eines Benutzerkontos bei einem sozialen Netzwerk nach dem Tod des Nutzers grundsätzlich im Wege der Gesamtrechtsnachfolge in dessen Rechtsposition als Partei des Nutzungsvertrags einrücken.

Dr. Axel Wenzel
LL.M. (Norwich)

Unsere Partner Dr. Simon Spangler gemeinsam mit Associate Dr. Anna-Gesine Zimmermann zur 'Plattform-to-Business-Verordnung'

Dr. Simon Spangler
LL.M. (UCT)

Weltweit wurden Unternehmen und Institutionen von einer Cyber-Attacke bisher ungesehenen Ausmaßes heimgesucht. Während die wirtschaftlichen Schäden noch unklar sind und über die sicherheitspolitischen Konsequenzen diskutiert wird, ergeben sich für Betroffene sowie potenziell Betroffene einige rechtliche Überlegungen.

Christof Gaudig

Am 1.12.2020 hat das Bundesarbeitsgericht (9 AZR 102/20) die lange erwartete Entscheidung zu den sog. Crowdworkern getroffen. Nach der bisher veröffentlichten Pressemitteilung kommt das Bundesarbeitsgericht im konkreten Sachverhalt zum Ergebnis, dass ein Crowdworker bei der Bearbeitung des Auftrags ein Arbeitsverhältnis zum Crowdsourcer begründet, also zu demjenigen, der die Arbeitsaufträge vergibt. Hieraus ergeben sich für die Unternehmen akute Handlungspflichten. Unser Experte Jörn Kuhn erklärt, worauf Unternehmen achten sollten.

Jörn Kuhn

Chatbots sind textbasierte Dialogsysteme, die vorrangig von Unternehmen dazu eingesetzt werden, um mit ihren Kunden zu kommunizieren. Fortgeschrittene Systeme basieren auf sogenanntem Machine Learning (Generierung von Wissen aus Erfahrung) und gehören damit in den Bereich der künstlichen Intelligenz. Sie können sowohl in Apps als auch auf Webseiten des jeweiligen Unternehmens zum Einsatz kommen.

Dr. Hanna Schmidt

Viele Handelsunternehmen digitalisieren ihre Arbeitsprozesse. Neben vereinfachten Abläufen und einer erhöhten Erreichbarkeit gibt es jedoch auch zahlreiche Risiken: Ca. 75 % aller befragten Unternehmen erlitten laut einer Umfrage des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien in den Jahren 2018/2019 eine sog. Cyberattacke. Dabei waren vor allem mittelständische Betriebe ein beliebtes Ziel.

Sebastian Gutmann

Bei der Digitalisierung des Handels spielt der Einsatz von künstlicher Intelligenz eine immer größere Rolle. Laut der „Executive Summary World Robotics 2020 Industrial Robots“ der International Federation of Robotics (IFR) belegt Deutschland weltweite den fünften Rang beim Einsatz von Industrierobotern – nach China, Japan, den USA und Südkorea.

Annabelle Marceau

Heute versteigert RIMOWA vier sogenannte Non-Fungible Tokens (NFT) von Kunstwerken. Sie zeigen einen Tisch, einen Essenswagen, eine Lampe und ein Soundsystem. Der Erlös aus dem Verkauf wird an die Künstler und eine gemeinnützige Organisation gespendet, die sich für humanitäre Rechte einsetzt.

Das Bundeskabinett hat sich am 10. Februar 2021 auf einen gemeinsamen Entwurf des Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetzes (TTDSG-RegE) geeinigt. Das geplante Gesetz, das schon in Kürze verabschiedet werden soll (die erste Lesung im Bundestag wird am 25. März 2021 stattfinden), dient der Anpassung datenschutzrechtlicher Regelungen aus dem Telekommunikationsgesetz (TKG) und dem Telemediengesetz (TMG) an die Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie der Umsetzung wesentlicher Teile der Richtlinie 2002/58/EG (ePrivacy-Richtlinie).

Marco Degginger